Nutzungsbedingungen

für die unentgeltliche Überlassung von Software

der neusta GmbH
Konsul-Smidt-Straße 24
28217 Bremen

Telefon: +49 (0)421 / 20696-0
Fax: +49 (0)421 / 20696-99
eMail: info@neusta.de
 

BITTE LESEN SIE DIESEN LIZENZVERTRAG EINSCHLIESSLICH DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH.
 

I. ALLGEMEINES

1. GELTUNGSBEREICH

Dieser Lizenzvertrag (nachfolgend „Vertrag“ genannt) kommt zwischen Ihnen (nachfolgend „Kunde“ genannt) und der neusta GmbH, Konsul-Smidt-Straße 24, 28217 Bremen zustande. Die Bestimmungen dieses Vertrages gelten für die unentgeltliche Überlassung von Software durch die neusta GmbH an den Kunden. Für andere Arten der Überlassung von Software, insbesondere für den Kauf von Software, gelten separate Bedingungen.

Die Bestimmungen dieses Vertrages gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Bestimmungen dieses Vertrages abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, die neusta GmbH stimmt ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich zu.

Mit Nutzung der Software stimmt der Kunde der Geltung dieses Vertrages zu. Ist der Kunde mit den nachstehenden Bestimmungen nicht oder nicht gänzlich einverstanden, darf der Kunde die Software nicht nutzen.

2. ÜBER DIE SOFTWARE

Die neusta GmbH stellt dem dem Kunden die Software im Rahmen eines Vor-Ort-Termins beim Kunden unentgeltlich zur Verfügung. Voraussetzung für die unentgeltliche Zurverfügungstellung der Software durch die neusta GmbH an den Kunden ist daher die Buchung eines Serviceeinsatzes der neusta GmbH zur Präsentation und Installation der Software beim Kunden über den SAP Store der SAP SE, Dietmar-Hopp-Allee 16, 69190 Walldorf (nachfolgend „SAP“ genannt) abrufbar unter

https://store.sap.com/.

Dieser Vertrag wird dennoch ausschließlich zwischen dem Kunden und der neusta GmbH geschlossen. Ergänzend neben den Bestimmungen dieses Vertrages gelten jedoch die Bestimmungen von SAP, insbesondere die Bedingungen für die Nutzung des SAP Store abrufbar unter
https://store.sap.com/en/

Der Kunde ist verpflichtet, die Bestimmungen von SAP einzuhalten.

Das Angebot der neusta GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Die Software verbindet das System des Kunden mit dem externen Internetdienst SpeedKit (nachfolgend „Dienst“ genannt); dieser Dienst muss vom Kunden gesondert beim Anbieter des Dienstes erworben werden. Für den Erwerb und die Nutzung des Dienstes gelten die „Terms of Service“ und „Privacy Policy“ des Dienstes. Der Kunde ist verpflichtet, die „Terms of Service“ und die „Privacy Policy“ einzuhalten.

3. VERTRAGSGEGENSTAND

Gegenstand dieses Vertrags ist die unentgeltliche Überlassung der Software im Objektcode nebst unentgeltlicher Einräumung der zu deren vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte nach Maßgabe von Ziffer 4 durch die neusta GmbH an den Kunden. Gegenstand dieses Vertrages sind zudem Softwareinstallationsleistungen der neusta GmbH nach Maßgabe von Ziffer 6 dieses Vertrages. Sonstige Konfigurations- und/oder Weiterentwicklungsleistungen der neusta GmbH sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, können jedoch vom Kunden auf Grundlage eines gesonderten Vertrages und gegen gesonderte Vergütung bei der neusta GmbH beauftragt werden.

Die von der neusta GmbH geschuldete Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich abschließend aus dem Lizenzschein der Software. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibung zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird von der neusta GmbH nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist. Die Hard- und Softwareumgebung, innerhalb derer die Software einzusetzen ist, ist ebenfalls im Lizenzschein festgelegt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Hard- und Softwareumgebung entsprechend dieser Anforderungen bereitzustellen.

Dem Kunden sind die wesentlichen Produkt- und Funktionsmerkmale der Software bekannt; er hat überprüft, ob und dass die Beschaffenheit der Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.

4. RECHTEEINRÄUMUNG

Die neusta GmbH räumt dem Kunden das nicht-ausschließliche, dauerhafte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software im in diesem Vertrag und dem Lizenzschein eingeräumten Umfang zu nutzen. Die vertragsgemäße Nutzung der Software umfasst insbesondere das Herunterladen der Software, die Installation der Software auf dem Server des Kunden sowie die bestimmungsgemäße Nutzung der installierten Software durch den Kunden.

Nutzt der Kunde die Software in einem Umfang, der die erworbenen Nutzungsrechte qualitativ (im Hinblick auf die Art der gestatteten Nutzung) oder quantitativ (im Hinblick auf die Anzahl der erworbenen Lizenzen) überschreitet, so wird er unverzüglich die zur erlaubten Nutzung notwendigen Nutzungsrechte erwerben. Unterlässt er dies, so wird die neusta GmbH die ihr zustehenden Rechte geltend machen.

5. LIEFERUNG DER SOFTWARE

Die Lieferung der Software erfolgt durch Bereitstellung der Software im Rahmen eines Vor-Ort-Termins beim Kunden.

6. INSTALLATION DER SOFTWARE

Die neusta GmbH präsentiert und installiert die Software durch einen Mitarbeiter der neusta GmbH beim Kunden vor Ort. Die neusta GmbH erbringt die Leistungen eigenverantwortlich unter Berücksichtigung allgemein anerkannter Verfahrensbeschreibungen und Industriestandards sowie durch Personal, das für die Erbringung der Leistungen qualifiziert ist.

Der Kunde hat der neusta GmbH den Installationsort für die Software vorzugeben und ist dafür verantwortlich, der neusta GmbH die Hard- und Softwareumgebung entsprechend der Anforderungen im Lizenzschein am Tag der Lieferung und Installation der Software bereitzustellen.

7. LIZENZGEBÜHR

Die neusta GmbH stellt dem Kunden die Software unentgeltlich zur Verfügung.

8. MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN

Der Kunde ist allein und ausschließlich dafür verantwortlich, dass und hat überprüft, ob die Beschaffenheit der Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.

Der Kunde ist allein und ausschließlich dafür verantwortlich, dass seine Hard- und Softwareumgebung den im Lizenzschein festgeschriebenen Anforderungen entspricht.

Der Kunde ist für die Insatllation der Software auf eigene Kosten verantwortlich. Auf Wunsch des Kunden kann – gegen gesonderte Vergütung – eine Installation der Software durch die neusta GmbH erfolgen.

Der Kunde ist verpflichtet, die Software durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte zu sichern.

Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten allein verantwortlich.

Der Kunde hat der neusta GmbH etwaige Mängel der Software unverzüglich anzuzeigen. Überlässt die neusta GmbH dem Kunden Fehlerbehebungen (Patches, Updates) für die Software, so hat der Kunde diese zu installieren.

9. GEWÄHRLEISTUNG

Da die Software dem Kunden unentgeltlich überlassen wird, ist die Haftung der neusta GmbH für Sach- und/oder Rechtsmängel ausgeschlossen; dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der neusta GmbH sowie im Falle von Arglist.

10. HAFTUNG

DA die Software dem Kunden unentgeltlich überlassen wird, haftet die neusta GmbH in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Schadensersatzhaftung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Arglist, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, bei der Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von der team neusta GmbH ausdrücklich übernommenen Garantie.

Eine weitergehende Haftung der neusta GmbH besteht nicht. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe der neusta GmbH.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Auf den Vertrag zwischen der neusta GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der neusta GmbH.

Änderungen, Ergänzungen und/oder Konkretisierungen dieser EULA bedürfen der Textform gemäss § 126 b BGB

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.


Stand: Februar 2021